Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2016 - L 7 SB 86/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 69 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 2 SGB 9, § 2 VersMedV, Anlage Teil B Nr 3.7 VersMedV
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Abgrenzung zwischen stärker behindernden Störungen und schweren Störungen - stationäre Aufenthalte in der Psychiatrie und intensive fachpsychiatrische Behandlung als Indizien
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Verfahren zur Feststellung der Behinderung nach
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vornahme der Abgrenzung zwischen stärker behindernden Störungen mit wesentlichen Einschränkungen der Erlebnisfähigkeit und Gestaltungsfähigkeit (Einzel-GdB 30-40) nach den Umständen des Einzelfalls; Schwere Störungen (z.B. schwere Zwangskrankheit) mit mittelgradigen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB IX § 69
Verfahren zur Feststellung der Behinderung nach SGB IX - schwere Zwangserkrankung; schwere Depression; Funktionssystem Gehirn einschließlich Psyche; schwere Störungen mit mittelgradigen sozialen Anpassungsstörungen; schwere Phobien; GdB; Grad der Behinderung; wesentliche ... - rechtsportal.de
SGB IX § 69
Feststellung der Grades der Behinderung nach SGB IX bei psychischer Behinderung mit körperlichen Beschwerden - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 10.07.2015 - S 15 SB 114/11
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2016 - L 7 SB 86/15
Wird zitiert von ... (14) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 13.12.2000 - B 9 V 8/00 R
Beschädigtenrente, Erhöhungsverbot bei Gesamt-MdE/GdB Erhöhung
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2016 - L 7 SB 86/15
Nach Teil A, Nr. 3 ee) führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen Einzelgrad von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung, und zwar auch dann nicht, wenn mehrere derartige leichte Gesundheitsstörungen nebeneinander bestehen und verschiedene Lebensbereiche betreffen (vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 2000, B 9 V 8/00 R, juris). - BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 18/97 R
Unzulässigkeit einer Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses, Inhalt des …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2016 - L 7 SB 86/15
Die Änderung der Behinderungsbezeichnung oder das Hinzutreten weiterer Teil-Behinderungen ohne Auswirkung auf den Gesamtbehinderungsgrad allein stellen aber noch keine wesentliche Änderung dar (BSG, Urteil vom 24. Juni 1998, B 9 SB 18/97 R, zitiert nach juris).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2021 - L 13 SB 66/19
Feststellung einer Schwerbehinderteneigenschaft; Mehrere Beeinträchtigungen der …
Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15). - LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2021 - L 13 SB 40/20
Mehrere Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft; Bemessung …
Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15). - LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2021 - L 13 SB 13/21
Feststellung eines Grades der Behinderung sowie des Merkzeichens G; Mehrere …
Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2020 - L 13 SB 102/18 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 110/17 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 13 SB 37/19 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende schwere psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 13 SB 89/18 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende schwere psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 13.01.2021 - L 13 SB 98/19 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 05.01.2021 - L 13 SB 86/19 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2020 - L 13 SB 46/19 Die Überzeugungsbildung in Bezug auf eine dauerhaft bestehende erhebliche psychische Erkrankung ist bei fehlender angemessener Behandlung zumindest erschwert (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 7 SB 86/15).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2020 - L 13 SB 30/19
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.02.2019 - L 13 SB 109/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2020 - L 13 SB 70/19
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2020 - L 13 SB 100/18